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| LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2011 - L 15 AS 268/11 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.09.2011 - L 15 AS 268/11 B ER (https://dejure.org/2011,122451)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. September 2011 - L 15 AS 268/11 B ER (https://dejure.org/2011,122451)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Bremen, 20.07.2011 - S 23 AS 1077/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2011 - L 15 AS 268/11 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 19/09 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze für die …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2011 - L 15 AS 268/11
Im Übrigen begibt sich ein Hilfebedürftiger erst nach Antragstellung bzw. mit Leistungsbeginn in das System des SGB II und unterliegt dessen Regeln (vgl. BSG-Urteil vom 17. Dezember 2009 - B 4 AS 19/09 R -, Rn. 19 zur Zusicherung nach § 22 Abs. 2 SGB II a. F.). - BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 5/10 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzug - Nichterteilung einer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2011 - L 15 AS 268/11
Zweifel könnten sich insoweit ergeben, als Gegenstand der Zusicherung bzw. deren Ablehnung immer nur ein nach Lage der Wohnung sowie den aufzuwendenden Kosten konkretisiertes Wohnungsangebot ist (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 6. April 2011 - B 4 AS 5/10 R -, Rn. 17) und der Antragsteller - soweit ersichtlich - für die nunmehr streitbefangene Wohnung eine Zusicherung des Antragsgegners bislang nicht beantragt hat. - LSG Niedersachsen-Bremen, 29.10.2009 - L 15 AS 327/09
Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) i.H.d. …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2011 - L 15 AS 268/11
Zu dieser Vorgängervorschrift hat der Senat in Übereinstimmung mit der Rspr. anderer Senate des erkennenden Gerichts und anderer Landessozialgerichte bereits entschieden, dass das Zusicherungserfordernis nur für Jugendliche und junge Erwachsene gilt, die im Zeitpunkt des Auszugs Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft gewesen sind und Leistungen nach dem SGB II erhalten haben oder doch, ohne Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft zu sein, einem solchen Haushalt angehört haben (Beschluss vom 29. Oktober 2009 - L 15 AS 327/09 B ER -, juris; so nachfolgend auch LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3. Juni 2010 - L 5 AS 155/10 B ER -, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 03.06.2010 - L 5 AS 155/10
Arbeitslosengeld II - Umzug junger Erwachsener vor Vollendung des 25. …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.09.2011 - L 15 AS 268/11
Zu dieser Vorgängervorschrift hat der Senat in Übereinstimmung mit der Rspr. anderer Senate des erkennenden Gerichts und anderer Landessozialgerichte bereits entschieden, dass das Zusicherungserfordernis nur für Jugendliche und junge Erwachsene gilt, die im Zeitpunkt des Auszugs Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft gewesen sind und Leistungen nach dem SGB II erhalten haben oder doch, ohne Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft zu sein, einem solchen Haushalt angehört haben (Beschluss vom 29. Oktober 2009 - L 15 AS 327/09 B ER -, juris; so nachfolgend auch LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3. Juni 2010 - L 5 AS 155/10 B ER -, juris).